BaFin-Tipp #1 | Wenn die BaFin warnt …

... verheißt das für manchen Finanzmarkt-Acteur nichts Gutes.

Mit einem Schlag steht Ihre grandiose Geschäftsidee auf der Kippe. Allein im vergangenen Juni hat die Finanzaufsichtsbehörde über vierzigmal Anleger gewarnt | Warnliste der BaFin.

WESHALB WIRD GEWARNT? Weil etwa vermutet wird, dass eine nötige Erlaubnis fehlt oder ein erforderlicher Prospekt | WIB | VIB nicht veröffentlicht wurde. Ohne Erlaubnis, Prospekt & Co. sind Geschäfte | Vertriebstätigkeiten ggf. verboten.

WO WIRD GEWARNT? Auf der BaFin-Website.

WIE WIRD GEWARNT? Ihr Unternehmen wird namentlich genannt.

Durch das größtenteils am 1. Juli 2021 in Kraft getretene Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz | FISG wurden die Kompetenzen der BaFin erweitert, sodass die „rote Liste“ der Finanzmarktaufsichtsbehörde womöglich wächst. Denn fortan erhält sie weitreichendere Befugnisse im Bilanzkontrollverfahren | Enforcementverfahren und darf z.B. schon den bloßen Verdacht eines Bilanzverstoßes auf ihrer Website kommunizieren.

Das Tückische:

Für eine Warnung reicht der bloße Verdacht. Und schwups – war’s das vorerst mit dem guten Image. Eine Meldung im www lässt sich nicht einfach so revidieren. Um dem konkreten Verdacht von z.B. unerlaubten Geschäften nachzugehen, ermittelt die BaFin, nimmt Einsicht in Geschäftskonten, verfolgt Geldströme. Auch Hausdurchsuchungen – unangekündigt – stehen auf Liste der Befugnisse. Selten, aber möglich. Bestätigt sich der Verdacht, wird nicht lange gefackelt. Die BaFin stellt ein, verbietet, wickelt ab. Um das geschäftliche Desaster komplett zu machen, wird die Staatsanwaltschaft womöglich auch noch informiert.

Imageschaden, Auseinandersetzung mit der BaFin, vielleicht sogar ein Strafverfahren. Keine schönen Aussichten. Wie überall ist es sinnvoll, vorher die richtigen Fragen zu stellen und rechtliche Varianten durchzuspielen, damit es nachher kein böses Erwachen gibt. Doch selbst wenn ein Unternehmen in den Fokus der BaFin geraten sein sollte, bedeutet das nichts zwangsläufig das Aus eines Projekts oder Geschäftszweigs. In einem oder mehreren Gesetzen findet sich meist eine Lösung. Man muss nur wissen, wo.