Update Vermögensanlagen – Bafin aktualisiert Merkblatt zu Blindpools

Dr. Ferdinand Unzicker | Gastbeitrag bei Cash.Online

Keiner weiß, was drin ist und der Blindpool wird zur Überraschung? Vor gut einem Jahr wurde das AnlSchStG | Gesetz zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes verkündet. In Kraft getreten ist es größtenteils am 16. August 2021, in einigen Punkten erst am 1. Januar 2022. Eine der wesentlichen Neuerungen: das grundsätzliche Verbot von (Semi-)Blindpools bei Vermögensanlagen. Beim Blindpool steht weder die Branche noch das konkrete Anlageobjekt fest. Beim Semi-Blindpool steht zwar die Branche steht fest, nicht aber das konkrete Anlageobjekt. Was bedeutet nun das grundsätzliche gesetzliche Verbot konkret? Immer unzulässig? Gibt es Ausnahmen? Wenn ja, welche?

Die BaFin hat prompt im August 2021 reagiert und liefert einige Antworten: in einem Merkblatt zum Verbot von Blindpool-Konstruktionen. Im März 2022 folgte die Konsultation, sprich die Festlegung der Verwaltungspraxis. Nur drei Monate später, am 30. Juni 2022 wird eine aktualisierte Fassung des Merkblatts vom 11. August 2021 samt Checkliste veröffentlicht. Unser Partner, Dr. Ferdinand Unzicker, gibt in einem Gastbeitrag bei Cash.Online einen Überblick über diese aktualisierte Fassung:

Blindpool-Verbot: Bisweilen zweifelhaft

Merkblatt der BaFin vom 30. Juni 2022

Checkliste der BaFin zum Anlageobjekt i.S.d. § 5b Abs. 2 Vermögensanlagengesetz (VermAnlG)

Unser Beitrag vom 20. Mai 2021 | Das Recht des Schwächeren – Anlegerschutz in neuer Stärke